Wir bewegen die Elbmarsch

Herzlich willkommen in der Elbmarsch.

Wir sind parteilich aber weltoffen. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung um die Menschen im SPD Ortsverein Elbmarsch kennenzulernen. Wie der Kompass versuchen wir Orientierung zu geben, zudem steht er für Bewegung in die richtige Richtung.

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Erklärung zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

"An dieser Stelle möchte ich mein Abstimmungsverhalten zum sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz erklären, dass am 7. Juni 2019 im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Die Entscheidung zur Zustimmung ist mir keineswegs leicht gefallen. Nach Abwägung vieler Punkte, die zum Teil in der Öffentlichkeit leider kaum bis gar nicht thematisiert wurden, habe ich dem Gesetz zugestimmt. mehr...

 
Foto: Andrea Schröder-Ehlers
 

Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe kommt

P R E S S E E R K L Ä R U N G:
Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1. 1. 2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, dieser Betrag wird bis zum Jahr 2021 allerdings auf rund 20 Millionen Euro anwachsen, wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden. mehr...

 
Foto: Hendrik Lüders
 

Unverständliche Kritik an der Grundrente

„Das unaufhörliche Lamentieren der Union am Konzept der Grundrente ist mir unverständlich“, sagt Svenja Stadler. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil habe einen schlüssigen und durchdachten Gesetzentwurf vorgelegt und gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein mehr als solides Finanzierungsmodell vorgestellt. „Ich kann nicht nachvollziehen, warum der Koalitionspartner sich sträubt und windet.“ mehr...

 
 

Trump will der EU offenbar Autozölle-Ultimatum setzen

Berichten zufolge will der US-Präsident vorerst keine Autozölle verhängen. Allerdings ist die Fristverlängerung von sechs Monaten offenbar mit einer radikalen Forderung verbunden. „Der Bogen ist sehr gespannt. Wenn noch einmal jemand daran zieht, dann reißt er“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), dem Handelsblatt. mehr...

 
Foto: European Union
 

"Provokation statt Deeskalation" US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle

Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. „Der Bogen war schon vor diesem Aufschub zum Zerreißen gespannt“, sagt Bernd Lange. „Diese Vertagung ist keine Deeskalation, sondern reine Provokation." mehr...