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Hendrik Frese 2

SPD - alles vorbei oder Chance zum Aufbruch?

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte, die Medien überschlagen sich mit ihrer Berichterstattung über die SPD - viel Wahres, viel Übertriebenes, viel Spott und Häme. Das ist so und lässt sich von uns nicht unmittelbar beeinflussen. Aber...

Erklärung zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

"An dieser Stelle möchte ich mein Abstimmungsverhalten zum sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz erklären, dass am 7. Juni 2019 im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Die Entscheidung zur Zustimmung ist mir keineswegs leicht gefallen. Nach ...

  • Außenpolitik

Unverständliche Kritik an der Grundrente

„Das unaufhörliche Lamentieren der Union am Konzept der Grundrente ist mir unverständlich“, sagt Svenja Stadler. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil habe einen schlüssigen und durchdachten Gesetzentwurf vorgelegt und gemeinsam mit Bundesfinanzministe...

  • Sozialstaat

Ministerin Giffey besucht Frauenhaus

Auf Einladung von Svenja Stadler kam jetzt die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in den Wahlkreis. Gemeinsam besuchten die Familienpolitikerinnen das Frauenhaus des Landkreis Harburg und tauschten sich mit Praktikerinnen vor Ort über die Hera...

  • Sozialstaat

Streit um EU-Posten: Sozialdemokraten wollen Parlamentsabstimmung

Die europäischen Sozialdemokraten wollen den Streit um den Posten des künftigen EU-Kommissionspräsidenten über ein Votum im EU-Parlament lösen. Idee sei es, in der ersten Juli-Woche im neuen Europaparlament eine Abstimmung über die Kandidaten zu orga...

  • Europa

EU-Gipfel: Rückschlag für Klimaschutz

Eine „klimaneutrale“ Wirtschaft bis 2050 wäre für die EU eine gewaltige Anstrengung. Doch die 28 Länder wurden sich in Brüssel nicht einig. Damit war die Stimmung schon im Keller, noch bevor es Abend an das eigentliche Thema dieses europäischen Spitz...

  • Europa

EU-Vietnam-Handelsabkommen stehen vor ihrer Unterzeichnung

Der Unterzeichnung der beiden Handelsabkommen zwischen der EU und Vietnam kann am kommenden Sonntag (30.6.) erfolgen. Die EU-Mitgliedstaaten haben heute (Dienstag) grünes Licht für die Unterzeichnung eines Freihandels- und eines Investitionsschutzabk...

  • Europa