VANDALISMUS an der Demokratie: SPD Elbmarsch verurteilt mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten Elbmarsch

Kaum waren unsere Wahlplakate für den Europawahlkampf entlang der Elbuferstraße aufgehängt, wurden sie innerhalb von nicht einmal 48 Stunden von skrupellosen Vandalen abgerissen, gestohlen oder zerstört.

In einer Demokratie ist es die Pflicht der Parteien, ihre Kandidat*innen für bevorstehende Wahlen zu präsentieren. Dies geschieht ehrenamtlich durch das Anbringen von Plakaten. Die vorsätzliche Zerstörung dieser Plakate hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist schlichtweg eine Straftat. Wenn jemand nicht mit den Personen oder Inhalten einer Partei einverstanden ist, gibt es legale und zivilisierte Wege, dies auszudrücken. Dafür stehen wir auf verschiedenen Veranstaltungen zur Verfügung, und die Kontaktaufnahme per E-Mail über unsere Webseite oder unsere Social-MediaKanäle bietet eine Platform für einen sachlichen und zivilisierten Meinungsaustausch.

„Die blinde Zerstörung fremden Eigentums ist keine Form der Meinungsäußerung, sondern ein Akt krimineller Energie“, betonen Gabriele Morgenroth und Günter Twesten, die beiden Vorsitzende des SPD Ortsvereins Elbmarsch. Eine Strafanzeige wurde erstatet, und gemäß den Informationen der Polizei wurde der Fall an den Verfassungsschutz weitergeleitet.

Wir verurteilen diesen Akt der Zerstörung auf das Schärfste und fordern jede*n auf, sich für eine respektvolle und demokratische Auseinandersetzung mit politischen Themen einzusetzen. Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen und dem respektvollen Umgang miteinander. Vandalismus ist jedoch ein Angriff auf diese Grundprinzipien und wird von uns in keiner Weise toleriert.