Ein Jahr rot-grüne Regierungskoalition

Liebe Genossinnen und liebe Genossen,

im Mittelpunkt der ersten Landtagssitzung in diesem Jahr stand die überzeugende Bilanz unseres ersten Regierungsjahres (als Anlage beigefügt) und unsere "Zukunftsoffensive Bildung". Ein Schwerpunkt ist dabei der Ausbau der Ganztagsschulen in Niedersachsen.

Der erste Schritt dazu ist bereits getan: Über die strittigen Verträge mit Honorarkräften hat sich Rot-Grün mit der Rentenversicherung geeinigt. Nun geht es mit einem entsprechenden Erlass weiter: Künftig soll es statt eines Klassenzuschlags einen Teilnehmerzuschlag geben. Das bietet die Chance, die Lehr- und Lernkultur zu verändern. Zwingend notwendig sind in Ganztagsschulen ein warmes Mittagessen und eine gut durchdachte Pausenverteilung. Zur Realisierung werden in den kommenden vier Jahren 260 Millionen Euro investiert.

Weil wir unsere Wahlversprechen umsetzen, beispielsweise die Abschaffung der Studiengebühren, haben die niedersächsischen Wählerinnen und Wähler in einer NDR-Umfrage Rot-Grün erneut das Vertrauen ausgesprochen. Auch mehr als die Hälfte der CDU-Wählerinnen und -Wähler sind mit der Regierungsarbeit von SPD und Grünen zufrieden. Der Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen, die nun endlich solide Haushaltspolitik, die menschlichere Asyl- und Flüchtlingspolitik waren unter anderem für die weiterhin große Zustimmung ausschlaggebend. Erfreulich sind auch unsere hohen Kompetenzen in Wirtschaft, Umwelt und Arbeit. Und: Die Niedersachsen trauen der Opposition nicht zu, die Probleme in unserem Land besser als wir zu lösen.

Die Erfolgsbilanz der Regierungsfraktionen habe ich euch beigefügt, nutzt sie in der Kommunikation vor Ort.

Euer
Detlef Tanke
Generalsekretär

SPD-Landesverband Niedersachsen
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