EU-Gipfel nominiert von der Leyen als Kommissionspräsidentin, Lagarde soll EZB leiten

Der EU-Gipfel nominiert Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin, Christine Lagarde soll EZB-Chefin werden. Die SPD lehnt von der Leyen als Kommissionspräsidentin ab. Der Vizechef der sozialdemokratischen Fraktion, Bernd Lange, twitterte, Tusks Vorschlag sei nicht akzeptabel.

Erstmeldung: Die CDU-Politikerin ist demnach Teil eines neuen Personaltableaus, das Tusk in Vorgesprächen getestet hatte, auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dieser Vorschlag habe offenbar auch Rückhalt bei Frankreich und Spanien, hieß es. Auch die vier östlichen Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei unterstützen ihn, wie ein ungarischer Regierungssprecher auf Twitter schrieb. Ob das Paket von einer ausreichenden Mehrheit der 28 Staaten mitgetragen wird, war aber zunächst offen.

Blockade soll aufgelöst werden

Die nächste Hürde wäre das Europaparlament. Dort hatte eine Mehrheit beschlossen, nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten in das Amt des Kommissionschefs zu wählen. Das wären streng genommen nur der Deutsche Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei und der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans. Der Vizechef der sozialdemokratischen Fraktion, Bernd Lange, twitterte, Tusks Vorschlag sei nicht akzeptabel.